Von der Leyen will Kiew mit weiteren Milliarden unterstützen ©APA/AFP
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen informierte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Pläne für ein neues Hilfspaket für die Ukraine von bis zu 18 Milliarden Euro. Die EU-Kommission hat erklärt, sie wolle das Paket, das in monatliche Raten von jeweils 1,5 Milliarden Euro aufgeteilt werden soll, kommende Woche in Brüssel vorstellen.
Die zinsgünstigen Kredite sollen „erheblich“ zum wirtschaftlichen Bedarf Kiews für 2023 beitragen. Die Mittel würden die Ukraine auch bei der Umsetzung weiterer Reformen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft unterstützen, hieß es. Selenskyj erklärte auf Twitter lediglich, er habe mit von der Leyen über finanzielle Unterstützung für dieses und nächstes Jahr gesprochen. Ein weiteres Thema war die Bedeutung von Getreidelieferungen aus der Ukraine über das Schwarze Meer für die Unterstützung der globalen Ernährungssicherheit. Die EU-Kommission hat derweil die Erwartungen an die offizielle Bewerbung der Ukraine für eine baldige Mitgliedschaft in der internationalen Gemeinschaft gesenkt. „Angesichts der umfangreichen Vorbereitungsarbeiten für den Beitritt zum EU-Binnenmarkt und vielen anderen wichtigen Politikbereichen wird die gesamte Beitrittsvorbereitung voraussichtlich mehr als ein bis zwei Jahre dauern“, sagte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi der „Welt“. “. Die ukrainische Europaministerin Olha Stefanischyna hingegen drängt dem Blatt zufolge auf ein beschleunigtes Verfahren. „Unsere Nachbarländer und das Baltikum, die zu unseren größten Unterstützern gehören, haben bereits signalisiert, dass ein schneller Beitritt möglich ist“, wurde Stefanischyna zitiert. Erst im Juni erhielt die Ukraine zusammen mit dem benachbarten Moldawien den EU-Kandidatenstatus. Viele Regierungen und Bürger stehen dem Beitritt weiterer Staaten zur Europäischen Union mit Zurückhaltung gegenüber. Die Annäherungsgespräche mit den Westbalkanstaaten verlaufen seit Jahren äußerst verhalten.
