Von: Julia Lorenz, Karolin Schäfer, Florian Dörr, Niklas Hecht, Georg Leppert, Nail Akkoyun, Thomas J. Schmidt, Erik Scharf Teilen Frankfurt hat am Sonntag (6. November) per Bürgerentscheid den Oberbürgermeister Peter Feldmann abgewählt. Nun rückt die Wahl eines Nachfolgers näher. Update vom Montag, 7. November, 14.14 Uhr: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann ist abgewählt. Beim Bürgerentscheid am Sonntag (6. November) stimmten am Ende über 200.000 Wahlberechtigte für ein Aus des SPD-Politikers. Doch: Wie geht es weiter? Die Regierungskoalition und die CDU schlagen den 5. März als Termin für die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt vor. Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dimitrios Bakakis, am Montag (7. November) auf Anfrage der dpa mit. Der gemeinsame Terminvorschlag der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt sowie der oppositionellen CDU solle noch an diesem Montagnachmittag eingereicht werden. Peter Feldmann ist als Oberbürgermeister von Frankfurt abgewählt. Über seinen Nachfolger sollen die Bürger am 5. März entscheiden. © Boris Roessler/dpa/Archivbild Die Abstimmung über den Termin in der Stadtverordnetenversammlung ist demnach für die nächste Plenarsitzung am 17. November geplant. Eine etwaige Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt könne am 26. März stattfinden.
OB Feldmann bei Bürgerentscheid abgewählt – Ruf von Frankfurt „wiederhergestellt“
+++ 22.09 Uhr: Beim Blick auf die ausgezählten Wahlbezirke wird deutlich: Nirgendwo in Frankfurt hatte Peter Feldmann noch wirklich Rückhalt in der Bevölkerung. Einzig in Bonames waren „nur“ 89,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler für seine Abwahl. In allen anderen Stadtteilen war der Anteil der „Ja“-Stimmen zumeist deutlich über 90 Prozent. Besonders groß war der Wunsch nach einer Veränderung an der Spitze Frankfurts in Nieder-Erlenbach. 97,6 Prozent votierten hier für die Abwahl Feldmanns. Sehen Sie hier die Ergebnisse aller Stadtteile im Überblick. +++ 21.35 Uhr: Fast alle Parteien im Frankfurter Römer hatten schon vor der Abwahl den Rücktritt von Peter Feldmann gefordert, auch die SPD, seine eigene Partei. Mit Blick auf das eindeutige Ergebnis zeigte sich die Rathauskoalition aus SPD, Grüne, FDP und Volt erleichtert. „Wir sind sehr froh darüber, dass die Abwahl von Peter Feldmann gelungen ist und jetzt ein politischer Neustart an der Frankfurter Stadtspitze möglich ist“, teilten die Magistratsgruppensprecher am Sonntag mit. Auch Tarek Al-Wazir (Grüne), hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, schien sich über das Ende von Feldmanns Amtszeit als OB zu freuen. „Frankfurt hat sich eindrucksvoll für einen Neuanfang entschieden“, verkündete er auf Twitter. Mehr Stimmen hätten es in Frankfurt bei einer OB-Wahl „auf einen (Ab-)Wahlvorschlag“ noch nie gegeben. Die Abwahl eines Stadtoberhaupts ist laut Hessischem Städtetag äußerst selten. Nun muss allerdings ein neuer Oberbürgermeister für Frankfurt gewählt werden. Mike Joesf, Vorsitzender der Frankfurter SPD, gilt als möglicher Kandidat. „Ich bin erstmal ganz froh, dass nach dem heutigen Abend Klarheit für Frankfurt herrscht“, sagte er gegenüber dem HR. Mit dem eindeutigen Votum hätten die Bürgerinnen und Bürger den „Ruf unserer Stadt wiederhergestellt.“ Zu einer möglichen Oberbürgermeister-Kandidatur hielt er sich aber bedeckt. Abgang Peter Feldmann: Nach einer kurzen Stellungnahme zu seiner Abwahl geht Peter Feldmann zurück in sein Büro. Dieses wird er am Freitag räumen müssen, wenn der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis des Bürgerentscheids festgestellt hat. Roessler/DPA © Boris Roessler/DPA
Bürgerentscheid in Frankfurt – Vorläufiges Endergebnis steht fest
+++ 20.59 Uhr: Inzwischen hat sich der Römer weitgehend geleert. Einzig eine Gruppe um Mike Josef (SPD), Uwe Becker (CDU) und Yanki Pürsün (FDP) ist noch vor Ort. Die Stimmung ist ausgelassen.
OB Feldmann bei Bürgerentscheid abgewählt – Vorläufiges Endergebnis steht fest
+++ 20.45 Uhr: Alle Stimmbezirke sind inzwischen ausgezählt. Damit steht das vorläufige Ergebnis fest. OB Feldmann wurde mit 201.825 Ja-Stimmen (95,1 Prozent) abgewählt, 10.371 (4,9 Prozent) Wahlberechtigte stimmten gegen eine Abwahl des Oberbürgermeisters. 667 Stimmen waren ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,9 Prozent. Ja-Stimmen201.825 (95,1 Prozent)Nein-Stimmen10.371 (4,9 Prozent)
Frankfurt: OB Feldmann bei Bürgerentscheid abgewählt
+++ 20.24 Uhr: Im Römer ist es laut. Seitdem die Abwahl Feldmanns feststeht, ist die Stimmung im Frankfurter Rathaus ausgelassen. Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner sagte: „Wem ich das Mikrofon abdrehen musste, wer das Stadtparlament missachtet, der darf kein Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt sein.“ Auch Yanki Pürsün (FDP) ist erleichtert: „Ich wünsche mir, dass in ganz Deutschland jeder Oberbürgermeister sagt: Ich will nicht so wie Peter Feldmann sein.“ +++ 20.08 Uhr: Es steht fest: Feldmann muss sein Amt räumen. Mehr als 196.000 Bürgerinnen und Bürger haben für die Abwahl gestimmt. „Heute hat Frankfurt gewonnen“, schrieb Leopold Born, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt, bei Twitter. Mit Feldmanns-Abwahl sei der Weg für einen „Neuanfang in unserer Stadt“ frei. „Hoffentlich schenkt irgendjemand Feldmann ein Pokal zum Abschied“, scherzte Dario Schramm, Deutschlands ehemaliger oberster Schülersprecher, beim Kurznachrichtendienst. „Eine Abwahl mit 95 Prozent ist ein Ereignis, das Kommunalgeschichte schreibt“, twitterte Oliver Stirböck, Offenbacher Landtagsabgeordneter (FDP). „Unsere Region braucht einen starken Frankfurter Oberbürgermeister.“ Auch wenn noch nicht alle Stimmbezirke ausgezählt sind, steht die Feldmann-Abwahl fest. Die Wahlbeteiligung liegt bei 40,7 Prozent.
Bürgerentscheid in Frankfurt: Peter Feldmann ist abgewählt
+++ 19.52 Uhr: Peter Feldmann ist abgewählt. In seinem offiziellen Statement räumte er seine Niederlage ein. Sein letzter Arbeitstag werde Freitag sein. „Auch wenn ich kein Oberbürgermeister mehr bin, werde ich mich als Frankfurter engagieren.“ Er bedankte sich für die Zeit und seine Unterstützer. Peter Feldmann, SPD-Oberbürgermeister von Frankfurt, tritt nach Bekanntgabe seiner Abwahl im Römer vor die Medien. Der umstrittene Politiker muss sich derzeit unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid abgewählt worden. © picture alliance/dpa | Boris Roessler Zuvor hatte Mike Josef bekannt gegeben, dass die SPD am nächsten Donnerstag ihren neuen Oberbürgermeisterkandidaten bekannt geben will. „Die Stadt muss erstmal zur Ruhe kommen. Das Thema schwebte wie Blei über uns.“ In der kommenden Zeit wird Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg übernehmen. „Ich will das Vertrauen in die Stadt wiederherstellen“, sagte sie. +++ 19.41 Uhr: Das Quorum ist erreicht. Über 160.000 Frankfurterinnen und Frankfurter haben für die Abwahl von OB Peter Feldmann gestimmt.
Live-Ticker: Bürgerentscheid in Frankfurt – Schon über 125.000 „Ja“-Stimmen
+++ 19.36 Uhr: Langsam wird es eng für Peter Feldmann. Schon über 125.000 Frankfurterinnen und Frankfurter haben für seine Abwahl gestimmt. Die meisten Anwesenden im Römer gehen davon aus, dass die Abwahl erfolgreich ist. Feldmann selbst wird mit einem Statement gegen 20 Uhr erwartet. So eben tritt der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef an die Mikrofone.
Bürgerentscheid in Frankfurt – „Das Ergebnis ist jetzt schon klar“
+++ 19.22 Uhr: Mehr als 110.000 Stimmberechtigte haben bislang für die Feldmann-Abwahl gestimmt. Für das Quorum werden 152.455 Ja-Stimmen benötigt. 374 von 575 Stimmbezirken wurden bereits ausgezählt. Auch die Stimmen der Briefwählerinnen und -wähler fehlen noch. Für die CDU ist das bereits ein Grund zum Feiern. „Was für ein spannender Wahlabend“, twitterte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Yannick Schwander. „Das Ergebnis ist jetzt schon klar, aber auch der Balken für das Quorum lässt zuversichtlich auf die nächsten Minuten blicken.“
Bürgerentscheid in Frankfurt: Über 90 Prozent für Feldmann-Abwahl
+++ 19.15 Uhr: Auch der neue Stadtschulsprecher Laurenz Aller ist in den Römer gekommen. „Als Privatperson“, betont der 17-Jährige, „weil es mich interessiert.“ Er selbst durfte zwar sein Kreuzchen nicht machen, er sei aber „positiv gestimmt“, dass die Abwahl zu schaffen ist. „Ich habe heute mit vielen Menschen gesprochen und alle waren wählen.“ +++ 19.10 Uhr: Viele Römer-Politiker sind im Rathaus noch nicht zu sehen. Sie haben sich zunächst in ihren Fraktionsräumen getroffen, um die Ergebnisse gemeinsam zu verfolgen. Der CDU-Stadtverordnete Albrecht Kochsiek hingegen hat es schon in die Wandelhalle des Römers geschafft. „Das sieht doch sehr erfreulich aus“, sagt er, während er sich die eintrudelnden Abstimmungsergebnisse auf einem Bildschirm anschaut. „Peter Feldmann hat den Charaktertest nicht bestanden“, sagt Kochsiek. Sollte Feldmann nicht abgewählt werden, hält er eine Zusammenarbeit zwischen dem OB und dem Magistrat nicht mehr für möglich. „Das Tischtuch ist zerschnitten.“ +++ 18.55 Uhr: Das Abstimmungsvotum ist eindeutig. 94,1 Prozent der bisher ausgezählten Stimmen sind für eine Feldmann-Abwahl, 5,9 Prozent dagegen. Bisher haben 91.656 Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt mit „Ja“ gestimmt. Für eine Abwahl sind allerdings 152.455 Ja-Stimmen nötig. +++ 18.48 Uhr: Yanki Pürsün (FDP) glaubt, dass eine Wahlbeteiligung von 38 Prozent ausreicht, damit Feldmann abgewählt ist. Derzeit liegt sie bei 22 Prozent. „Ich habe ein gutes Gefühl“, sagte Pürsün im Römer. Aber: Die Briefwahlbezirke kommen noch. Pürsün ist einer der wenigen Politiker, die jetzt schon Rede…
