Nach der Abwahl geht es vor die Neuwahlen. In Frankfurt müssen die Bürger innerhalb von vier Monaten einen neuen Bürgermeister wählen. Die Parteien im Römer suchen ihre Kandidaten, einer ist gefunden. Videobeitrag Video 03:58 Minuten | 7. November 2022, 16:45 Uhr | Hessenschau

Nach Feldmans Absage: Der Wahlkampf für einen neuen Bürgermeister beginnt

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Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wurde abgewählt. Für die Frankfurter bedeutet dies, dass sie bis spätestens 12. März 2023 wieder zur Wahlurne berufen werden. Dann entscheiden sie, wer die Nachfolge des gestürzten SPD-Politikers als Bürgermeister antreten soll. Für die Parteien in Frankfurt begann am Montag die Suche nach geeigneten Kandidaten – noch vor Feldmans offiziellem letzten Arbeitstag.

CDU: Uwe Becker – der Naturkandidat

Der Parteivorstand habe am Montagnachmittag einstimmig für die Kandidatur von Uwe Becker gestimmt, teilte die neu gewählte Partei mit. Dem muss noch der Landesparteitag am 26. November zustimmen. Becker kündigte an, er wolle ein „leicht zu handhabendes Programm für die Zukunft der Stadt“ anbieten. Dazu gehörten gesellschaftspolitische Aspekte ebenso wie wirtschaftliche Fragestellungen. Außerdem geht es um den Umgang mit ungelösten Problemen, wie etwa der Situation im Bahnhofsbereich. Der langjährige Stadtkämmerer und Vorsitzende des Frankfurter CDU-Kreisverbandes hatte seine Kandidatur bereits am Nachmittag der Abstimmung angekündigt. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich zu gegebener Zeit als Bürgermeister kandidieren möchte“, sagte Becker HR. Mit der Nominierung will der 53-Jährige allerdings von seinem Amt als Kreispräsident zurücktreten. Seine Nachfolge tritt der Fraktionsvorsitzende Nils Kößler an. Becker ist so etwas wie ein natürlicher Kandidat für die Christdemokraten in Frankfurt. Als Kommunalpolitiker bestens vernetzt, in der Partei weitgehend unbestritten und in der Bevölkerung eine bekannte Größe. Dass er 2018 nicht gegen Feldman angetreten ist, liegt wohl an den fehlenden Erfolgsaussichten gegen den Bürgermeister, der auf dem Zenit seiner Popularität steht. Daher ist es nicht verwunderlich, dass der Entscheidungsprozess in der CDU äußerst kurz war. Mit Becker würde die CDU eine Art „Anti-Feldmann“ ins Rennen schicken. Becker tritt kontrolliert und freundlich in die Öffentlichkeit, wägt seine Äußerungen – auch seine Angriffe – ab und hat bislang eine skandalfreie politische Karriere hinter sich. Allerdings – und insofern ist er das Gegenteil von Feldmann – eilt ihm sein Ruf als engagierter Sozialpolitiker nicht unbedingt voraus.

SPD: Mike schon – oder vielleicht auch nicht

Unter normalen Umständen gäbe es auch bei den Frankfurter Sozialdemokraten so etwas wie einen natürlichen Nachfolger für Peter Feldmann. Frankfurts Chefplaner Mike Joseph ist seit Jahren eine Art Nachfolger und Hoffnungsträger der Main-SPD. Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr war sein Gesicht auf Wahlplakaten der SPD zu sehen, nicht das von Bürgermeister Feldman. Doch für die Sozialdemokraten in Frankfurt sind die Verhältnisse alles andere als normal. Einer mühsamen, schrittweisen Absetzung ihres Oberbürgermeisters folgte im Sommer 2022 der große Knall: Die SPD sah sich genötigt, den Rücktritt ihres einstigen Musterkommunalpolitikers zu fordern. Dass er sich dann – wenn auch widerwillig – der Abwahlkampagne anschloss, wurde nicht nur von Feldmanns treuen Wählern, sondern auch von Teilen der Basis übel genommen. Die Stimmung ist also alles andere als ideal für die SPD. Da stellt sich die Frage, ob sie ihr wohl bekanntestes Gesicht in einen immer noch vom Fall Feldmann geprägten Wahlkampf schicken will, oder ob sie lieber bis 2029 warten möchte. SPD-Ortschef Josef selbst hat sich zu einer möglichen Kandidatur noch nicht geäußert . An seiner Stelle könnte Kulturdezernentin Ina Hartwig ins Rennen gehen. Deutlich mehr Diskussionsbedarf als bei der CDU. Deshalb lassen sich die Sozialdemokraten bis nächsten Donnerstag Zeit. Der Vorstand sollte dann einen Kandidaten nominieren. Ein Nominierungsparteitag am 26. November sollte Personal bestätigen.

Grüne: Mit Amtsübernahme im Rennen?

Wenn die Frankfurter irgendwann in den kommenden Monaten ihren neuen Oberbürgermeister wählen, haben die Grünen viele Vorteile. Nicht nur, weil sie die größte Fraktion im Frankfurter Stadtrat sind, sondern auch, weil sie es verstanden, sich von Feldmann auch dann zu distanzieren, als er sich größter Beliebtheit erfreute. Gleichzeitig trennten sie sich von ihrem langjährigen Koalitionspartner, der CDU, zugunsten einer neuen römischen Koalition. Von beiden Seiten distanziert und doch mit beiden Lagern verbunden. Außerdem gehen die Grünen mit einer Art etabliertem Bonus ins Rennen. Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg übernimmt am kommenden Freitag kommissarisch die Geschäfte von Peter Feldmann. Deshalb kandidiert sie für die Wahl zur amtierenden Bürgermeisterin. Vorausgesetzt natürlich, dass die Grünen den ehemaligen Integrationsdezernenten nominieren. Denn das ist alles andere als vereinbart. Es gibt durchaus Konkurrenz innerhalb der Partei. Als mögliche Alternativen werden Stadtratschefin Hilime Arslaner und die frühere Umweltdezernentin Manuela Rottmann – derzeit Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Ministerin im Bundeslandwirtschaftsministerium – gesehen. Immer wieder wurde über einen Kandidaten von außerhalb Frankfurts spekuliert.

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Die Partei bereitete sich daher relativ früh auf ein möglicherweise schwieriges Auswahlverfahren vor. Mitte September wurde ein Auswahlausschuss gebildet, um am 19. November einen Kandidaten zu nominieren. Das letzte Wort an diesem Tag hat die Mitgliederversammlung.

Die anderen Parteien: Es sind noch keine Namen nominiert

Während die drei großen Parteien im Frankfurter Römer klar sind, eigene Kandidaten ins Oberbürgermeister-Rennen zu schicken, halten sich die kleineren Fraktionen noch bedeckt. Die Linke nominiert traditionell ihre eigenen Kandidaten, die es wie üblich nicht in die zweite Runde schaffen. Die FDP muss abwägen, ob sich der Aufwand lohnt – zumal sie gegen ihre beiden deutlich größeren Koalitionspartner SPD und Grüne antreten müsste. Von der AfD ist dazu bisher nichts zu hören. Es wird noch erwartet, dass eine Reihe unabhängiger Kandidaten bei der Wahl kandidieren. Darunter sind sicher auch kuriose Persönlichkeiten – auch das hat Tradition in Frankfurt. Zwei Unabhängige haben ihre Kandidatur bereits angekündigt: Die Künstlerin und Unternehmerin Maja Wolff, die den Frankfurtern vielleicht als Organisatorin des Grüne-Sauce-Festivals bekannt ist, und „Bahnbabo“ Peter Wirth, Straßenbahnfahrer der Frankfurter Verkehrsbetriebe VGF. Weitere Informationen
Ausstrahlung: hr-fernsehen, Hessenschau, 7. November 2022, 16.45 Uhr Ende der weiteren Informationen Geschrieben am 22.11.07 um 13:31 Uhr Quelle: hessenchau.de/Danijel Majic, Frank Angermund, Franco Foraci